EU Politik

Kriegsgeschrei und Kriegsgeschrei

Was ist denn nur in die Köpfe gefahren? Überall wird von Verteidigung gefaselt, von der Notwendigkeit, Russland Entschlossenheit zum Verteidigen der Europäischen Werte zu zeigen und weitere simulierte fixe Ideen… Was soll das???? Ja, es gab ja Gottseidank! keine Notwendigkeit zur Verteidigung in den letzten 10 Jahren! Herr Junckers fordert sogar eine EU-Armee. Hat der …

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Brief der Überlebenden an Frau Merkel

Maxim Matveyevich Zagorulko, Alexander Kolotushkin, Maria V. Sokolov, Mikhail Tereshchenko, Eugene F. Rogov, und Alexander Yakovlevich Sirotenko sind hoch in den Achtzigern. Sie leben in der Region Wolgograd und haben die furchtbare Schlacht um diese Stadt und den furchtbaren Krieg, den Deutschland gegen Rußland geführt hat, überlebt. Bei einem Treffen im Museum der Schlacht um …

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Sie klittern weiter, und wissen es doch besser

Nun hat sich der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna aus dem Fenster gelehnt. Er lehnt Feierlichkeiten zum Ende des Zweiten Weltkrieges in Moskau ab, denn dort habe der Zweite Weltkrieg begonnen. Wie wir alle wissen, begann der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall Nazideutschlands auf Polen am 1. September 1939 und nicht mit dem Ribbentrop-Molotov-Pakt, wie Herr …

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Die Ukraine – ein Land, bereit für EU und NATO?

Es ist nicht zu fassen, in welchem Zustand sich dieses „Land“ befindet. Ich kann es nicht mehr als „Staat“ bezeichnen, höchstens als „failed state“.  Es ist nicht zu fassen, wie die EU und die vorbehaltlosen Verteidiger der Ukraine-Politik der EU unkontrolliert Geld in dieses Land pumpen oder pumpen werden. Ohne Widerrede, ohne Opposition – wird …

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Veruntreuung nennt man das.

Die Wikipedia definiert den Euro-Rettungsschirm folgendermassen: Mit Euro-Rettungsschirm wird die Gesamtheit der Maßnahmen der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten der Eurozone bezeichnet, die dazu dienen sollen, „die finanzielle Stabilität im gesamten Euro-Währungsgebiet zu sichern“. Dazu werden gezählt: Bilaterale Kredite als Unterstützungspaket für Griechenland mit einem Gesamtvolumen von 80 Milliarden Euro („Griechenland-Hilfe“); Ankauf von Staatsanleihen gefährdeter …

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TTIP vernichtet Arbeitsplätze in Europa, fördert Lohndumping …

Deutschland mit seiner starken Wirtschaft (noch) gilt in Europa als Niedriglohnland. Seit mindestens 15 Jahren hat es keine nennenswerte Lohnentwicklung für die Arbeitnehmer gegeben, in allen Sparten werden die Arbeitnehmer zu „Lohnmässigung und Lohnverzicht in Krisenzeiten“ genötigt. Gleichzeitig schwächt die CDU-SPD-Regierung die Wirtschaft durch die Russland-Sanktionen. Wenn dann noch das TTIP beschlossen ist, wird es …

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Unsäglich. CETA / TTIP / Gabriel

Doch die aktuelle Diskussion um TTIP und CETA ist ein gewaltiges Ablenkungsmanöver: Tatsächlich leitet die juristische Form der neuen Freihandelsabkommen das Ende der Mitwirkung der nationalen Parlamente in der Frage des Schutzes der Konsumenten ein. Künftig können zentrale Fragen der Gesellschaft von der demokratisch nicht legitimierten EU-Kommission behandelt werden. Welche Interessen die EU-Kommission leiten könnten, …

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TTIP: Diffuse Ängste seien unbegründet

meint Frau Zypries, eine Regierungsvertreterin, die auch schon so ziemlich alle Ämter innehatte, die eine Frau in dieser Republik erklimmen kann. Also doch geheim weiterverhandeln und dann die Regierungen gegen den Willen ihrer Bevölkerung zustimmen lassen. Ich bin ihrer Meinung. Denn es gibt keinen Grund für diffuse Ängste. Die konkreten Befürchtungen und Analysen reichen vollkommen …

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