Wer ist der deutsche Souverän? II

Die EU führt Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA. Die Verhandlungen werden trotz immer heftigerer Kritik geheim geführt, transparent und verantwortungsvoll. Die  Europäische Kommission führt die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP so transparent und so verantwortungsvoll wie möglich, Read More …

Unsäglich. CETA / TTIP / Gabriel

Doch die aktuelle Diskussion um TTIP und CETA ist ein gewaltiges Ablenkungsmanöver: Tatsächlich leitet die juristische Form der neuen Freihandelsabkommen das Ende der Mitwirkung der nationalen Parlamente in der Frage des Schutzes der Konsumenten ein. Künftig können zentrale Fragen der Read More …

Klare Worte und niemanden kümmerts

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein souveräner Staat mit einer frei gewählten Regierung. Die Bundesrepublik Deutschland ist Mitglied der Europäischen Union und hat einige Souveränitäts-Rechte an diese Gemeinschaft abgetreten. Die Bundesrepublik Deutschland versteht sich als Verbündeter der Vereinigten Staaten von Amerika Read More …

Die schärfsten Kritiker der Elche…

sind selber welche, haben wir schon vor langer Zeit gelernt. Und dieser Spruch stimmt immer noch, zu belegen durch einen Artikel im heutigen Abendblatt. Der nachstehende Screenshot gibt einen Eindruck. Weshalb da ein angeblich georgisches, aber englischsprachiges Plakat abgebildet wird, Read More …