TTIP: Diffuse Ängste seien unbegründet

meint Frau Zypries, eine Regierungsvertreterin, die auch schon so ziemlich alle Ämter innehatte, die eine Frau in dieser Republik erklimmen kann.

Die Politik müsse es lernen, mit „diffusen“, aber weitgehend unbegründeten Ängsten unter den Wählern rund um das Abkommen umzugehen, räumte Zypries ein. Es sei daher wichtig, dass die EU-Kommission jetzt endlich das zuvor bereits geleakte Verhandlungsmandat freigegeben habe. „Wir wollen größtmögliche Offenheit in die Debatte bekommen“, versicherte die SPD-Politikerin. Dies sei nötig, um Vertrauen zu schaffen. Die Verhandlungen könnten aber nicht alle öffentlich sein, hier müsse „ein gewisses Maß an Vertraulichkeit“ gegeben sein. Am Ende müssten aber ohnehin alle 28 EU-Länder noch über den Text abstimmen.

Also doch geheim weiterverhandeln und dann die Regierungen gegen den Willen ihrer Bevölkerung zustimmen lassen.

Ich bin ihrer Meinung. Denn es gibt keinen Grund für diffuse Ängste.

Die konkreten Befürchtungen und Analysen reichen vollkommen aus, um diese Abkommen abzulehnen.

Und Regierungsvertreter, die immer nur meinen, wenn der Bevölkerung etwas nicht passt, brauche man das nur geschickter zu verkaufen, die schicken wir bald in die Wüste. Denn der Bevölkerung paßt das schon lange nicht.

Quelle: heise online